Allgemeine Geschäftsbedingungen der Briefmarken Horst Domke GmbH
(für Versandhandel und Internetversteigerungen)
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Briefmarken Horst Domke GmbH (nachfolgend „Domke“), Ritterfelddamm 121, 14085 Berlin, und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden von „Domke“ nicht anerkannt, es sei denn, „Domke“ stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Angebot
Angebote erfolgen freibleibend, der Zwischenverkauf und Irrtum bleibt vorbehalten. Alle Preisangaben erfolgen in Euro.
§ 3 Lieferung; besondere Bedingungen für Sammlungen und Posten
Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Versandkosten trägt der Besteller, sie betragen bei Bestellung bis 150,00 Euro Warenwert pauschal 4,25 Euro, bei Bestellungen über 150,00 Euro Warenwert bis 250,00 Euro Warenwert 3,25 Euro. Ab einem Warenwert von über 250,00 Euro liefert „Domke“ versandkostenfrei aus.
Angaben von „Domke“ über Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise ein Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Lieferungen an bekannte Besteller erfolgen auf Rechnung, bei unbekannten Bestellern nur gegen Vorauskasse oder Angabe von Referenzen. Bestellungen unter einem Warenwert von 25,00 Euro werden nicht ausgeführt.
Briefmarkensammlungen und Briefmarkenposten, die mehr als 50 Briefmarken enthalten, werden nicht geliefert, sondern sind vom Besteller auf eigene Kosten bei „Domke“ abzuholen. Für diese Waren wird zwischen dem Besteller und „Domke“ kein Fernabsatzvertrag im Sinne des § 312 b BGB geschlossen.
§ 4 Widerrufsrecht des Bestellers
Der Besteller kann schriftlich (auch per E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware den Vertrag ohne Angabe von Gründen widerrufen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Briefmarken Horst Domke GmbH, z. Hd. Herrn Dr. Michael Jasch, Ritterfelddamm 121, 14089 Berlin.
Für Briefmarkensammlungen und Briefmarkenposten, die gemäß § 3 Abs. 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausgeliefert werden, besteht kein Widerrufsrecht.
Für Warenlieferungen, deren Bestellwert insgesamt bis zum 40,00 Euro beträgt, hat der Besteller bei Ausübung des Widerrufsrechts die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entsprochen hat.
§ 5 Fälligkeit und Zahlung, Rückgaberecht
Die Zahlung des Kaufpreises ist fällig mit Übersendung der Rechnung an den Besteller. Ein Skonto von 3 % wird nur bei Vorauskasse auf Bestellung von über 250,00 Euro Warenwert gewährt.
Sollte dem Besteller die Ware nicht gefallen, so steht dem Besteller, soweit es sich nicht um Ware gemäß § 3 Ziffer 3 handelt (Sammlungen und Posten), ein Rückgaberecht zu, das binnen 30 Tagen ab Zugang durch Rücksendung der Ware auszuüben ist.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt auch nach Auslieferung bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von „Domke“.
§ 7 Garantie/Gewährleistung
Für die Echtheit der von „Domke“ gelieferten Briefmarken und Belege übernimmt „Domke“ eine Garantie von einem Jahr. Solche Briefmarken und Belege sind, soweit nichts anderes angegeben ist, vom zuständigen Verbandsprüfer geprüft.
Im übrigen gewährleistet „Domke“ die vereinbarte Beschaffenheit der gelieferten Ware für ein Jahr.
§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von „Domke“ anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als ein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 9 Gerichtsstandsvereinbarung
Für Streitigkeiten aus Verträgen zwischen „Domke“ und Kaufleuten ist ausschließlicher Gerichtsstand Berlin.
§ 10 Erfüllungsort/anwendbares Recht
Erfüllungsort für beide Teile ist Berlin. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
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Briefmarken Horst Domke GmbH Dr. Michael Jasch Postfach 22 01 48, 14061 Berlin (NEU) Ritterfelddamm 121, 14089 Berlin Tel. (030) 213 41 15 Telefax: (030) 213 46 23 email: mjasch@briefmarken-domke.de |
Postbank Berlin Kto. 16 00 51-100 BLZ 100 100 10
HReg 92 HRB 8087 Amtsgericht Charlottenburg Ident-Nr.: DE 136582642 / St.-Nr. 29/478/1813 |